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BUND Landesverband Sachsen

Stellungnahme zum Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren für den geplanten Kiessandtagebau Rückmarsdorf

13. Dezember 2018 | Stellungnahmen

Der BUND lehnt das Vorhaben entschieden aus nachfolgenden Gründen ab.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Sachsen e.V. sowie die BUND Regionalgruppe Leipzig bedanken sich für Beteiligung im o.g. Verfahren.

Der BUND lehnt das Vorhaben entschieden aus nachfolgenden Gründen ab.

Wir schließen uns den Einwendungen des RA Günther und der Bürgerinitiative „Rückmarsdorf – mit uns ist kein Kies zu machen!“ an und geben diese Einwendungen mit Ergänzungen nachfolgend wieder.

Im Ergebnis stellt sich das Vorhaben schon aus raumplanerischen Gesichtspunkten als nicht rechtmäßig dar (C.). Die beantragte Zielabweichung kann dem Antragsteller nicht genehmigt werden, da sie erstens gegen die Grundzüge der Planung spricht und zweitens unverhältnismäßig ist. Weiter ist der Antrag unvollständig. Er lässt einerseits wesentliche umweltrechtliche Aspekte außer Betracht, andererseits liegen dem Antrag falsche Tatsachen zu Grunde. Insbesondere besteht mit Blick auf die Rohstoffsicherung in der Region Leipzig-Westsachsen kein öffentliches Interesse an der Neuaufschließung des geplanten Tagebaus. Eine Zielabweichung würde nur im privaten Interesse des Antragstellers und nicht auch im öffentlichen Interesse liegen. Auch unter umwelt- und naturschutzfachlichen Gesichtspunkten ist der geplante Kiesabbau abzulehnen (D.). Die mit einer Neuauskiesung in Rückmarsdorf verbundenen Belastungen für die unterschiedlichen Schutzgüter, wie Mensch, Tiere und Pflanzen sowie Wasser wurde nicht hinreichend berücksichtigt.

Im Folgenden wird auf die einzelnen Aspekte eingegangen. ...

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