Auch in diesem Jahr starten wir wieder mit unseren Online-Angeboten zum Qualifizieren, Informieren und Vernetzen für BUND-Mitglieder und Interessierte (alias Online-Sprechstunde).
Der Hafenausbau in Riesa ist ein Bauvorhaben, das bereits seit über 10 Jahren existiert. Im Oktober 2024 war in der Presse zu lesen, dass der Planfeststellungsbeschluss trotz massiver Einwendungen durch die Landesdirektion Sachsen erteilt wurde. Laut Pressemitteilung sei der Hafen Riesa aufgrund seiner zentralen Lage und guten Anbindung eine wichtige sächsische Drehscheibe für Binnenschiff, Bahn und Lkw. Leider gibt es nachweislich seit Frühjahr 2021 keine Containerschifffahrt mehr auf der Elbe, sie wurde aufgrund von EU-Recht eingestellt. Das wurde im Verfahren verschwiegen. Warum soll nun ein neues Terminal im hochwassergefährdeten Gebiet für 30 Millionen Euro gebaut werden?
Es stellen sich viele Fragen, die wir mit dem Sprecher der BUND-Ortsgruppe Riesa Jan Niederleig diskutieren wollen. Fragen werden unter anderem sein:
- Verfügt die SBO über ausreichende finanzielle Mittel für den Bau?
- Wurden die Fördermittel ordnungsgemäß beantragt?
- Kann der Riesaer Stadtrat noch Einfluss auf die Entscheidung nehmen?
- Kann die Auszahlung der Fördermittel verhindert werden, wenn ja, wie?
- Welcher öffentliche Druck kann auf die Verantwortlichen ausgeübt werden?
Unser Referent: Jan Niederleig ist seit 2008 Mitglied im BUND und Sprecher der Ortsgruppe Riesa. Er ist seit 2006 Einwender gegen die Kapazitätserweiterung des Stahlwerkes Riese und seit 2015 Einwender gegen die Hafenerweiterung KV-Terminal Riese. Auch durch seinem Engagement ist es zu verdanken, dass Riesa seit 25 Jahren dioxinfrei ist. Er verfügt über ein großes Fachwissen zu Giften und Antragsverfahren. Er ist Mitbegründer des Bürgervereins Riesa, der sich seit 2018 für Umweltbelange einsetzt, die in der Stadt Riesa wenig Beachtung finden.
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