Industriepark Oberelbe verhindern

Zwischen Pirna, Dohna und Heidenau soll nach dem Willen des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe "ein Magnet für wachstumsstarke Unternehmen und die Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts entstehen".
Doch was nach Wirtschaftsaufschwung klingt, ist mit harten Konsequenzen für Umwelt- und Naturschutz verbunden.
Für die Bereitstellung und Entwicklung der riesigen Gewerbeflächen im zukünftigen Industriepark Oberelbe (kurz IPO) ist zu befürchten, das:

• enorme Flächen versiegelt und für Flora und Fauna unbewohnbar werden. Dies stellt einen eklatanten Widerspruch u. a. zum Flächenziel des Freistaats (im Koalitionsvertrag von 2019 auf S. 76) dar.
• durch das Bauvorhaben der Grundwasseraufbau gestört wird. Unklar ist zudem das zukünftige Wassermanagement im Gebiet, da Fragen zum Abfluss von Regen- und speziell Hochwasser ungeklärt sind.
• das Vorhaben massiv zur Zerstörung von Natur im Raum Heidenau - Dohna - Pirna beiträgt.
• eine Verschärfung der Verkehrssituation bevorsteht, da weitere Verkehre generiert werden, statt Verkehrsvermeidung zu betreiben. Insbesondere der Güterverkehr durch Lkw wird zunehmen, also ein besonders umwelt- und klimaschädlicher Verkehrsträger gefördert.
• die Lärmentwicklung sich durch die neuen Verkehre und die Nutzung als Industrie- bzw. Gewerbefläche erhöhen wird.
• bereits an anderer Stelle bestehende Gewerbeflächen nicht genutzt werden.

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Gewerbegebiet IPO 1.1 in Pirna nicht genehmigungsfähig

Der erste Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Technologiepark Feistenberg“ bei Pirna wurde vom Landratsamt abgelehnt. Das ist ein herber Rückschlag, vor allem auch für die Kommunen, die bereits einiges an Geld dafür gezahlt haben.

Der IndustriePark Oberelbe (IPO) hat derzeit kein Baurecht für den „Technologiepark Feistenberg“ erhalten, da das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge die Erlaubnis verweigert hat. Laut dem Landratsamt ist der Bebauungsplan nicht genehmigungsfähig, da er gegen mehrere gesetzliche Anforderungen verstößt, darunter Lärmschutz und Wasserversorgung. Die Behörde stufte das Vorhaben als „materiell rechtswidrig“ ein.  Siehe https://www.ipo-stoppen.de/wp-content/uploads/2025/10/LRA-Ablehnung-Bebauungsplan.pdf
 

Kommentar von IPO-Stoppen dazu:

Das Landratsamt hat klug und bestimmt auf die Mitteilung der Stadt Pirna/IPO-Zweckverband reagiert. Und klargestellt, dass es entgegen der Darstellung von Dr. Müller eben nicht ausschließlich um die Lärmproblematik geht.  Besonders prägnant sind die klaren Ausführungen dazu, dass das Landratsamt auf viele fachliche Probleme im Beteiligungsverfahren zum Entwurf des B-Planes hingewiesen hat. Und dass es der ZV IPO war, der das negiert hat. Ein weiterer interessanter Punkt ist, dass das Landratsamt der Verbandsführung die Ablehnungsgründe in einer Viko dargelegt hat und dass die Verbandsführung auch mit ihrem Versuch einer darauffolgenden Gegenargumentation gescheitert ist. Das Landratsamt hat so klargestellt, dass und wie unprofessionell der IPO-ZV das Planrechtsverfahren betrieben hat und dass er selbst für dessen scheitern verantwortlich ist.  Prägnant ist auch, dass das Landratsamt diese Mitteilung per Presseinformation an die Öffentlichkeit getragen hat. Das ist logisch nach der vorhergehenden Äußerung der Stadt Pirna gegenüber der Presse. Damit wird das Scheitern und seine Gründe nun auch öffentlich ausgetragen.
HIER zur Pressemitteilung des LRA Pirna –>

Derzeit versucht der IPO-ZV die Probleme mit dem Lärmschutz/Lärmkontigentierung mit dem s.g. ,,Bauturbo“ zu heilen. Auch dazu haben wir als BI und auch die DGGL fachliche Stellungnahmen erstellt, die auf unserer Startseite zu finden sind. 
Siehe z.B. https://www.dggl.org/arbeitskreise/historische-gaerten/aktuelles.html
https://www.ipo-stoppen.de/wp-content/uploads/2026/04/DGGL-Anschreiben-LRA-Pirna.pdf

Weitere Informationen hier

Zusammen mit verschiedenen Bürgerinitiativen setzt sich der BUND Sachsen e.V. kritisch mit dem Vorhaben „Industriepark Oberelbe“ (IPO) auseinander.

Wir engagieren uns gegen ein überdimensioniertes Bauvorhaben, bei dem Umweltaspekte, wie Flächenverbrauch, Bodenversieglung, ggf. genehmigungspflichtige Anlagen und die Zerstörung des Naturraumes zu wenig Beachtung finden. Geld sammeln wir, um Informations- und Öffentlichkeitsarbeit leisten zu können, um rechtliche und naturschutzfachliche Fragen z. B. in Form von (Rechts-)Gutachten bereits im Planungsprozess einzubringen und um im Härtefall Klagekosten übernehmen zu können.

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