Mit der Bundestagswahl 2021 wird über eine Regierungskonstellation entschieden, die die Weichen stellen muss hin zu einer entschiedenen und wirksamen sozial-ökologischen Transformation unseres Landes. Wie wollen die Parteien die Klimapolitik der nächsten vier Jahre gestalten, um die Herausforderungen der Klimakrise national und global zu bewältigen?
Das wollten wir von den Spitzenpolitiker*innen in Sachsen wissen und hatten am Montag, 16. August 2021, zur Online-Podiumsdiskussion eingeladen. Durch die Diskussion führte Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt (Vorsitzender des BUND Sachsen). Im Großen und Ganzen herrschte Einigkeit über die Dringlichkeit der menschengemachten Klimakrise, Unterschiede gab es in den Ansichten, wie nun zu handeln sei.
Teilnehmende
Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen)
Holger Mann (SPD Sachsen)
Frank Müller-Rosentritt (FDP Sachsen)
Tim Detzner (DIE LINKE. Sachsen)
Dr. Markus Reichel (CDU Sachsen)
ZUM VIDEO (Aufzeichnung)
Ab 00:04:00 Min.
1. Fragerunde: Was sind die Perspektiven der Parteien für nach der Bundestagswahl, im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von Ende April und im Lichte der völkerrechtlich verbindlichen 1,5-Grad-Grenze?
00:04:20 Min. CDU
00:09:20 Min. DIE LINKE
00:15:20 Min. FDP
00:25:37 Min. B90/Grüne
00:32:20 Min. SPD
Ab 00:39:20 Min.
2. Fragerunde: Die EU-Kommission hat am 14.07. Vorschläge für die Klimapolitik mit vielen Vorschlägen und Ambitionssteigerungen des EU-Klimaschutzes vorgelegt. Wie soll sich die zukünftige Bundesregierung positionieren? Bremsen, Zustimmen oder sogar noch Antreiben?
00:40:56 Min. FDP
00:46:40 Min. B90/Grüne
00:51:45 Min. SPD
00:56:45 Min. CDU
01:01:30 Min. DIE LINKE
Ab 01:06:57 Min.
3. Fragerunde: Wie sollen wir im Klimaschutz mit Verboten und wie mit dem Markt andererseits umgehen? (Obwohl es auch Instrumente gibt, die beide Aspekte beinhalten.)
01:09:00 Min. SPD
01:11:15 Min. DIE LINKE
01:14:00 Min. B90/Grüne
01:17:35 Min. FDP
01:20:34 Min. CDU