BUND Landesverband Sachsen

Stellungnahme zum Entwurf des Landesverkehrsplans

23. April 2019 | Nachhaltigkeit, Mobilität, Naturschutz, Klimawandel

Radfahrer im Asphaltdschungel Radfahrer im Asphaltdschungel  (Pexels / CC0 1.0 / pixabay.com)

Der BUND Sachsen nimmt zum Entwurf des Landesverkehrsplans, wie folgt, Stellung:

Als positiv nehmen wir wahr, dass der Landesverkehrsplan unter der Maßgabe von fünf Leitbildern formuliert wurde.
Doch bereits das erste Leitbild für eine „nachhaltige und bedarfsgerechte Mobilität in Sachsen“ wirft Fragen auf, denn der Begriff „nachhaltig“ wird in völliger Beliebigkeit verwendet, ohne dass deutlich wird, wie nachhaltige Verkehre auszusehen haben.
Leitbild 2 eröffnet dagegen eine völlig neue Perspektive für Sachsen. Nicht mehr der motorisierte, fossil betriebene Verkehr soll im Zentrum des Mobilitätskonzepts stehen, sondern der Mensch und seine Bedürfnisse.
Leitbild 3 wendet sich dagegen von der Idee aus Leitbild 2 ab – hier geht es wieder um Verkehrswege und -träger und die Wortwahl macht deutlich: Hier steht nicht mehr der Mensch im Mittelpunkt.
Leitbild 4 hört sich vordergründig gut an: CO2 soll vermieden, „die Klimaziele“ eingehalten, Verkehrsinfrastruktur flächen- und bodenschonend realisiert werden. Was fehlt sind konkrete Zahlen, an denen sich orientiert werden soll. So hat der Verkehr bundesweit einen Anteil von fast 20 % an den gesamten Treibhausgas-Emissionen.<link typo3>[1] Welchen Anteil der Verkehr in Sachsen hat, wird weder hier noch im Weiteren benannt. Auch bleibt unerwähnt, dass es seit der Wende bis heute eine steigende Zahl von fossil betriebenen Fahrzeugen in Sachsen gibt.<link typo3>[2] Es ist also wahrscheinlich davon auszugehen, dass die CO2-Emissionen im Verkehr kontinuierlich ansteigen. Gerade unter diesem Gesichtspunkt wären eine Zielformulierung und ein Zielerreichungspfad angemessen gewesen, um es nicht bei bloßen Worthülsen zu belassen.

Im Folgenden stellen wir unsere Hauptkritikpunkte sowie verschiedene Vorschläge zur Verbesserung des LVP-Konzeptes vor.

Alles Weitere ist in unserer Stellungnahme im PDF nachzulesen:

Stellungnahme als PDF

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