Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Sachsen e.V., nimmt zum o. g. Vorhaben wie folgt Stellung.
Dem Vorhaben kann nicht zuletzt aufgrund fehlender Unterlagen und mangelhafter Übersetzungen bereitgestellter Unterlagen nicht zugestimmt werden.
Die im Umweltbericht explizit genannte „umfangreiche Analyse“ der möglichen erheblichen Umweltauswirkungen auf/in Schutzgebieten ist nicht zur Verfügung gestellt worden. Die entsprechende notwendige Übersetzung war auch nach mehrmaligem Besuch der Download-Seite (www.landesentwicklung.sachsen.de) nicht zu finden. Die Unterlagen sind also unvollständig – die Analyse der Umweltauswirkungen auf Schutzgebiete ist unverzüglich nachzureichen.
Weiterhin vollzieht der Plan nicht nach, dass die grenzüberschreitende Beteiligung für den Tagebau Turów neu geöffnet werden musste, nachdem der letzte Bescheid aufgehoben wurde. Anfang Januar fand die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit statt.
Die geplante Erweiterung und der Betrieb des Tagebaus und des Kraftwerks jeweils bis in die 2040er Jahre widerspricht den internationalen Klimazielen des Pariser Abkommens von 2015. Beide Planungen sind also abzulehnen.
Als gute Ansätze betrachten wir die Empfehlungen zur Erweiterung des Nationalparks Riesengebirge und die Aufstellung neuer Schutzgebietskategorien für ökologische Korridore. Auch die gemeinsamen Maßnahmen zur Ausgestaltung eines zusammenhängenden Biotopverbundes sowie eines Radwegenetzes sollten im nächsten Verfahrensschritt unbedingt detaillierter festgesetzt werden.
Wichtig ist es dabei eine grenzüberschreitende Vernetzung ins Auge zu fassen und hierzu die Abstimmung mit den Nachbarländern Tschechien und Polen bzw. den benachbarten polnischen Regionen zu suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. David Greve
Landesgeschäftsführer