BUND Landesverband Sachsen

Stellungnahme zum Entwurf eines neuen Energie- und Klimaprogramms 2020-2030

16. November 2020 | Energiewende, Klimawandel, Stellungnahmen

Staatsministerium für Energie, Klimaschutz,
Umwelt und Landwirtschaft
Herrn Staatssekretär Dr. Gerd Lippold
Postfach 10 05 10

16. November 2020

Stellungnahme zum Entwurf eines neuen Energie- und Klimaprogramms 2020-2030

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Sächsische Staatsregierung beabsichtigt unter Federführung des SMEKUL das o.g. Programm zu beschließen. Wir bedanken uns für die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen, und dies mit deutlich angemessenerer Frist, als dies in der Vergangenheit der Fall war. Davon machen wir vorliegend gerne Gebrauch, wobei sich unsere Äußerungen angesichts der zeitlichen Restriktionen gerade des Ehrenamtes auf die Kernpunkte beschränken.
Im Vergleich zu früheren strategischen Konzeptionen der Sächsischen Staatsregierung begrüßen wir den EKP-Entwurf als deutlichen Schritt nach vorn, indem insbesondere die klare Absicht zum Erneuerbare-Energien-Ausbau erkennbar wird und der – auf anderer Ebene entschiedene – Kohleausstieg begleitend nachvollzogen wird. Gleichzeitig sehen wir aus ökologischen Gründen, wie auch im Sinne der Rechtskonformität mit höherrangigen Vorgaben, aber auch aus volkswirtschaftlichen Gründen weiterhin deutlichen Veränderungsbe-
darf. Dies betrifft insbesondere die folgenden Punkte:

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