Stellungnahme zur Dokumentation der Einflüsse des Vorhabens auf die Umwelt gemäß § 8 Gesetz Nr. 100/2001 Slg., Staustufe Děčín

09. Mai 2016 | Flüsse & Gewässer, Mobilität, Stellungnahmen

Der BUND Landesverband Sachsen bedankt sich für die grenzüberschreitende Beteiligung im oben genannten Verfahren und für die Veröffentlichung mehrerer Planungsunterlagen in deutscher Sprache und nimmt zum Vorhaben nachfolgend Stellung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der BUND Landesverband Sachsen bedankt sich für die grenzüberschreitende Be-teiligung im oben genannten Verfahren und für die Veröffentlichung mehrerer Planungsunterlagen in deutscher Sprache und nimmt zum Vorhaben nachfolgend Stellung.

Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung
A   Einleitung
B   Öffentlichkeitsbeteiligung
C   Grundsätzliche Anmerkungen zu dem Vorhaben und weitergehende Planungen
   Politische Aussagen zur Elbe in Deutschland
   Sachzwänge zur Flusskanalisierung – Weitere Planungen

D   Ausführliche Stellungnahme zum Vorhaben Staustufe Děčín und zur Begrün-dung des Vorhabenträgers
1. Darstellung der Schifffahrtsbedingungen an der frei fließenden Elbe
Fahrbedingungen und Ausbauzustand der Elbe in Deutschland
Aussagen der deutschen Bundesregierung zum Ausbau- und Unterhal-tungszustand der deutschen Elbe
Zweifel der Bundesanstalt für Wasserbau zum Fahrrinnenziel 1,60 m an der deutschen Elbe
Anpassung der Fahrrinnentiefe in Tschechien an die Verhältnisse der deutschen Elbe – Vergleich der Fahrbedingungen
2. Auslastung und Kapazität der Schiene und Straße im Elbekorridor
Eisenbahnverkehr
Auslastung und Kapazität der Straße im Elbekorridor in Deutschland
3. Entwicklung der Binnengüterschifffahrt auf in Deutschland und speziell auf der Elbe
Priorisierung der bundesdeutschen Wasserstraßen und die Auswirkungen auf die Elbe
Entwicklung der Binnengüterschifffahrt in Deutschland
Entwicklung der Güterschifffahrt auf der Elbe zwischen Magdeburg und deutsch-tschechischer Grenze
Anforderung an eine rentable Güterschifffahrt
Güterschifffahrt in Tschechien
Förderung der Entwicklung der Freizeitschifffahrt
4. Zur Begründung der Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit des Vorhabens Staustufe Děčín
5. Internationale und Europäische Dokumente und Richtlinien
Vereinbarkeit des Staustufenprojektes mit dem europäischen Recht der Wasserrahmenrichtlinie
TEN-T
AGN-Vertrag
6. Auswirkungen der Staustufe Děčín auf die Elbe und ausgewählte, geschützte Arten
Quellen und Literatur

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