(Iris Brunar
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BUND)
Eine Antwort der Bundesregierung vom 17. Januar auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke ergab: Allein im vergangenen Jahr lag der Pegel der Elbe-Fahrrinne ein halbes Jahr lang unter einem Meter. Die Zahl der Gütertransporte ist um weitere 25 Prozent geschrumpft. Von der ganzjährigen Schiffbarkeit ist die Elbe weiter entfernt denn je, und die Gütertransporte auf dem Fluss sinken beständig. Nach Ansicht des BUND Sachsen sollte die Regierung in Prag endlich – so wie es auch zwischenzeitlich schien – die Zeichen des fortschreitenden Klimawandels erkennen und aus den Staustufenplanungen aussteigen.
„Vergangenes Jahr wurde an der Elbe während acht Monaten die offiziell angestrebte Mindest-Fahrrinnentiefe von 1,40 Meter nicht erreicht“, sagt Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen. „Es fehlten nicht nur ein paar Zentimeter. Über ein halbes Jahr lag die Fahrrinnentiefe teils weit unter einem Meter.“ Das Jahr 2018 sei zwar extrem, bilde aber keine Ausnahme. In der Folge sind die auf der Elbe transportierten Gütertonnen von 2017 auf 2018 um gut 25 Prozent auf unter 200.000 Tonnen geschrumpft. Der Einbruch bei den Containern um mehr als die Hälfte stellte sich noch drastischer dar (Zählstelle Magdeburg). Seit 2014 halten Niedrigwasser die Elbe fest im Griff. Die kontinuierliche Nutzung der Elbe für Gütertransporte ist damit obsolet. „Dies ist erneut eine Chance für die tschechische Regierung, ihre Flusspolitik an die Realität anzupassen und den Ausstieg aus dem Staustufenbau zu vollziehen“, sagt Ekardt. „Der tschechische Umweltminister Richard Brabec hat verstanden, dass die schweren Schäden, die am Fluss und seinen Ufern durch den Bau der Staustufe entstünden, nicht kompensierbar wären.“ Die notwendigen Kompensationen könnten an der deutschen Elbe nicht geleistet werden. Dazu müssten neue zusätzliche Schutzgebiete ausgewiesen werden. Doch steht die Elbe bereits unter EU-rechtlichem Schutz.
Nun müsse der tschechische Verkehrsminister Dan Ťok einsehen: Planbarer, verlässlicher Gütertransport über die Elbe nach Hamburg ist eine Utopie. Auch der Bau der Staustufe würde das nicht ändern. Von deutscher Seite sei keine Hilfe zu erwarten – ein Ausbau zu rein verkehrlichen Zwecken ist nicht vorgesehen. „Wenn das Wasser fehlt, dann fehlt die notwendige Fahrtiefe für die Güterschifffahrt. Mit der Klimaerwärmung nehmen die Extreme zu. Jahre wie 2015 oder 2018 werden immer mehr zur Regel. Die Aufgabe der Staustufen-Pläne wäre der einzig sinnvolle Schritt“, fordert Ekardt. Eine wirtschaftliche Zukunft sieht der BUND Sachsen viel eher im Tourismus entlang einer naturnahen Elbe.
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Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Tel. 0341/ 49 27 78 66, felix.ekardt(at)bund-sachsen.de