Unsere Stellungnahme in Kürze:
- Durch den ca. 150 Mio. Euro teuren Bau der Staustufe Děčín (ohne Wasserkraftwerk – in der letzten Dokumentation von 2012 wurden noch 220 Mio. Euro angegeben) werden nur auf einem sehr kurzen ca. 15-20 Kilometer langen Abschnitt planbare ganzjährige Schifffahrtsbedingungen hergestellt.
- Im Vergleich mit den Schifffahrtsbedingungen an der deutschen Elbe würde mit dem Bau der Staustufe Děčín auf dem tschechischen Abschnitt eine wesentlich tiefere Fahrrinne hergestellt werden. Von einer „Anpassung“ kann deshalb nicht die Rede sein.
- Ein Bau der Staustufe schafft Sachzwänge und würde den Ausbaudruck auf die deutsche Elbe erhöhen, denn ohne einen Ausbau der Elbe oberhalb und unterhalb der Staustufe Děčín ist das Vorhaben verkehrstechnisch und ökonomisch sinnlos.
- Das konzipierte Fischschutzsystem ist untauglich. Durch das Vorhaben werden die Natura 2000-Gebiete entlang der Elbe insbesondere in Sachsen nachhaltig, erheblich geschädigt.
- Es wurde für das Vorhaben kein wirtschaftlicher Bedarf nachgewiesen, daher verstößt das Vorhaben „Staustufe Děčín“ gegen Europäisches Umweltrecht. Dieser Verstoß wäre nur dann nicht gegeben, wenn für das Vorhaben ein überwiegendes öffentliches Interesse nachvollziehbar dargelegt und vorhanden wäre.
- Welche Umwelteinwirkungen insgesamt von dem Gesamtprojekt ausgehen, wird in den ausgelegten Unterlagen nicht vollständig oder zumindest nicht in prüffähiger Form dargestellt.