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BUND Landesverband Sachsen

Bericht der Kohlekommission – ein schwammiger Kompromiss

26. Januar 2019 | BUND, Kohle, Nachhaltigkeit, Ressourcen & Technik

Die Kohlekommission ist, so scheint es, zu einer Einigung gekommen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Sachsen betrachtet das vorliegende Papier dennoch als zu schwammigen Kompromiss.

 (BUND Sachsen / BUND Sachsen )

Die Kohlekommission ist, so scheint es, zu einer Einigung gekommen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Sachsen betrachtet das vorliegende Papier dennoch als zu schwammigen Kompromiss. „Es ist enttäuschend, dass vor allem die Vertreter der ostdeutschen Braunkohleländer in der Kommission, allen voran Sachsen, eingeknickt sind unter dem Druck einer Lobby, die entgegen jeder wissenschaftlichen Erkenntnis weiterhin den Braunkohleabbau nicht konsequent stoppt", sagt Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen. „Nach zusätzlich verlängerten Verhandlungen konnte sich die Kommission endlich auf einen konkreten Ausstieg noch vor 2040 einigen. Das zeigt guten Willen und ist trotzdem zu spät. Die Belastbarkeit des jetzt erreichten Standes wird sich außerdem noch erweisen müssen. Die Klimakrise wartet nicht. Offenbar haben die Verantwortlichen noch immer nicht erkannt, wie stark Deutschland bereits jetzt seine gesetzten Klimaziele verfehlt. Um die Erwärmung des Klimas auf maximal 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, ist ein sofortiger Ausstieg aus der Braunkohle und ein Ausstieg aus sämtlichen fossilen Energien bei Strom, Wärme, Mobilität, Kunststoffen und im Agrarsektor weltweit in rund zwei Dekaden nötig. Irgendwann ist zu spät."

Weiterhin bemängelt der BUND Sachsen, dass die Kohlekommission es auch nach zwei Ortsbesichtigungen und Gesprächen mit Betroffenen nicht schafft, sich zu Ortschaften wie Pödelwitz zu bekennen. „Mit dem vorliegenden Kompromiss sind Ortschaften und Landschaften weiterhin zur Vernichtung durch den Braunkohletagebau freigegeben", sagt Ekardt. Statt den dort lebenden Menschen eine existenzielle Sicherheit zu geben, bekenne sich die Bundesregierung zu großzügigen Entschädigungen der Nutznießer der Braunkohle.

Der BUND Sachsen begrüßt allerdings die geplanten Strukturhilfen für die betroffenen Regionen, in Sachsen die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier. „Mit der Förderung könnten unter anderem die Erzeuger erneuerbarer Energien in den Regionen angesiedelt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden", sagt Felix Ekardt. Eine im Rahmen des Parlamentarischen Winterabends des BUND Sachsen vorgestellte Studie des Berliner Instituts für ökologische Wirtschaftsförderung legt nahe, dass stillgelegte Braunkohletagebaue sich sehr gut eignen als zukünftige Standorte für Power-to-X-Technologien. 

Weitere Informationen:

www.bund-sachsen.de/braunkohle

Pressekontakt:

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Tel. 0341/49 27 78 66, felix.ekardt(at)bund-sachsen.de

Dr. David Greve, Tel.: 0351/87 46 07 62, david.greve(at)bund-sachsen.de 

 

Information des BUND Bundesverbandes zu den Ergebnissen der Kohlekommission:

 https://www.bund.net/kohle/kohle-ausstieg/kohlekommission/

 

 

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