Planung nach dem Bundesverkehrwegeplan, die nun nicht umgesetzt wird. ©Bundesministerium für Digitales und Verkehr 2022
Freiberg. Nach rund 20 Jahren Planungs- und Genehmigungsverfahren wurde das Vorhaben einer Ortsumfahrung für Freiberg offiziell beendet. Die Landesdirektion Sachsen hat alle bisherigen Planfeststellungsbeschlüsse aufgehoben, nachdem bereits das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2011 erhebliche rechtliche Mängel festgestellt hatte. Die Einstellung des Projekts folgt einer langjährigen Klage des BUND Sachsen, der gravierende Verstöße gegen den Naturschutz und europäisches Recht geltend machte.
Einstellung nach langen Klageverfahren und Fehlprognosen
Das Verkehrsministerium hat aufgrund der zahlreichen rechtlichen Unsicherheiten und gestiegenen Kosten entschieden, das laufende Baurechtsverfahren nicht weiterzuverfolgen. Die ursprüngliche Planung sah einen 13,4 Kilometer langen Dreiviertelkreis zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs vor. Jedoch erwiesen sich die Planungen als zunehmend komplex und fehleranfällig. Zudem stieg der finanzielle Aufwand weit über die ursprünglich veranschlagten 101 Millionen Euro hinaus.
Die Planungen basierten auf unrealistischen Verkehrsprognosen, die ein Aufkommen von über 25.000 Fahrzeugen pro Tag annahmen. Tatsächlich liegt der Verkehr weit unter diesen Zahlen und hätte auch mit der Umfahrung kaum reduziert werden können. Der BUND und die lokale Initiative proWald Freiberg kritisierten diese Fehlannahmen seit Jahren und betonten die Überflüssigkeit des Projekts.
Zukunftsfähige Verkehrslösungen gefordert
Nach dem gescheiterten Projekt, hat Sächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium nun angekündigt, Umwelt- und Naturschutzverbände künftig stärker in Verkehrsplanungen einzubeziehen. „Der BUND hat seit zwei Jahrzehnten konstruktive Vorschläge eingebracht, die bislang ignoriert wurden. Wir stehen weiterhin für einen Dialog auf Augenhöhe bereit, um umweltfreundliche und kosteneffiziente Verkehrslösungen zu entwickeln“, so Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen.
Die Einstellung der Ortsumfahrung Freiberg schafft nun Raum für angepasste Konzepte, die den Bedürfnissen von Mensch und auch Umwelt gerecht werden. Der BUND Sachsen bleibt dabei gerne ein engagierter Partner für nachhaltige Verkehrspolitik.
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